Atomausstieg: Koch provoziert die SPD

[wate]

Hamburg/Wiesbaden (dpa) - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will die SPD zu einer Abkehr vom Atomausstieg bewegen. Die Union werde in der großen Koalition "so lange mit den Sozialdemokraten ringen müssen, bis sie bereit sind, nachzugeben", sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende dem Magazin "Stern".

Es gebe nicht nur ein Umdenken in der Bevölkerung, sondern auch in der SPD. Die Partei sei "hin und her gerissen". Koch wäre nach eigenen Worten schon zufrieden, wenn die SPD zunächst zustimmen würde, "im Rahmen des geltenden Atomgesetzes die Reststrommengen so zu verteilen, dass alle Kernkraftwerke weiterlaufen können". Dies erzwinge "keine neue Gesetzgebung mit allem Durcheinander in dieser Legislaturperiode".

Die Sozialdemokraten sollten zulassen, "dass wir keine abschließende Entscheidung treffen, wenn wir sehen, dass der Rest der Welt anders entscheidet". Spätestens Anfang des nächsten Jahrzehnts sei über den Bau neuer Kraftwerke zu entscheiden.

Es sei "unerlässlich, dass wir die vorhandenen Kernkraftwerke so lang betreiben, wie es ihre technische Sicherheit ermöglicht", sagte Koch. Es gebe wissenschaftliche Methoden, Laufzeitverlängerungen verantwortbar zu berechnen: "Der Primat der Technik muss gelten, nicht die Ideologie darf die Laufzeiten bestimmen."